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Nutzungsbedingungen (AGB) von
Unsere Lizenzbedingungen im Detail: Die vorliegenden Vertragsbedingungen gelten für den Erwerb von Bildlizenzen auf der Online-Plattform der Medienbild-Bildagentur, Inhaber Andreas Isenegger, Gempenweg 6, CH-4144 Arlesheim (im folgenden Medienbild genannt).
Medienbild ist eine Online-Plattform, die Lizenzangebote von Bildautoren inhaltsgleich an den Kunden weiterleitet. Der Lizenzvertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Bildautor zustande. Medienbild kann aufgrund ihrer Mittlerstellung auf den Inhalt des Lizenzvertrages keinen Einfluss nehmen. Medienbild ist allerdings vom Bildautor mit der Rechnungsstellung und der Zahlungsabwicklung beauftragt worden, so dass die vereinbarte Lizenzgebühr an Medienbild zu zahlen ist.
1: Vertragsschluss Durch Betätigen des Buttons „Download“ oder "Bestellung abschicken" erklärt der Kunde die Annahme des Lizenzangebots mit dem in Pkt. 2 niedergelegten Inhalt und akzeptiert diese Vertragsbedingungen. Medienbild übermittelt dem Bildautor die Annahmeerklärung des Kunden unmittelbar. Mit Zugang der Annahmeerklärung kommt der Lizenzvertrag zwischen dem Kunden und dem Bildautor zustande.
2: Umfang des Lizenzangebots 2.1 Der Bildautor räumt dem Kunden an den Bildern ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für eigene Zwecke ein. Dieses umfasst das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übertragungsrecht in dem zur vertragsgemäßen Nutzung durch den Nutzer notwendigen Umfang
2.2 Der Bildautor und Urheber lizenziert die Bilder zu den Konditionen, die den veröffentlichten Preistabellen entsprechen.
Bei Nutzung in Zeitungen und Zeitschriften wird nach dem hauseigenen Tarif, d.h. nach dem Honorar, das bei ihnen im Haus üblich ist, abgerechnet. Eine Kontaktaufnahme ihrerseits bezüglich des Honorares wird erforderlich, wenn ihr hausinternes Bildhonorar unter CHF 80.00 liegt.
2.3 Der Bildautor kann die Nutzungsbefugnis aus wichtigem Grund widerrufen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät oder die ihm eingeräumten Nutzungsbefugnisse überschreitet. Bei Widerruf der Nutzungsbefugnisse durch den Bildautor wird der Kunde sämtliche Vervielfältigungsstücke der Bilder löschen. Auf Verlangen des Bildautors oder von Medienbild wird er die Vollständigkeit der Herausgabe oder der Löschung schriftlich bestätigen.
2.4 Die vom Kunden lizenzierten Bilder dürfen nur zu legalen Zwecken, zu folgenden Zwecken jedoch nicht verwendet werden:
- Verwendung als Marke oder als Geschäftskennzeichen oder als Teil hiervon,
Nutzung im Zusammenhang mit oder zu pornografischen Zwecken,
Nutzung zu oder im Zusammenhang mit Gewaltverherrlichung und Rassenhass oder im Widerspruch zu den Gesetzen zum Schutze der Jugend,
Verwendung zur Verfälschung und/oder Herabwürdigung abgebildeter Personen,
2.5 Das Bildmaterial darf nicht separat oder unabhängig von einem Produkt oder einer Website unlizenziert, weiterverkauft oder anderweitig zur Verwendung oder Verteilung zur Verfügung gestellt werden. Das Bildmaterial darf beispielsweise als integraler Bestandteil einer Website benutzt werden, nicht jedoch separat zum Herunterladen oder in einem zur Dauerspeicherung oder zur wiederholten Verwendung von Website-Benutzern geeigneten Format zur Verfügung gestellt werden. Es gilt das Urheberrecht. Das Produkt Ihrer Arbeit mit dem Bild muß entweder für Ihren eigenen Gebrauch bestimmt sein, oder für Ihren direkten Arbeitgeber, Auftraggeber oder Kunden, welcher Endnutzer des Bildes ist.
3: Kundenzugang 3.1 Die Bestellung und das Herunterladen von Bildmaterial setzt die Zustimmung zu den vorliegenden Vertragsbestimmungen voraus.
3.2 Die Anmeldung/Bestellung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt.
3.3 Die von Medienbild bei dem Anmeldevorgang abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Anmeldung von juristischen Personen setzt voraus, dass diese von einer vertretungsberechtigten und namentlich genannten natürlichen Person vorgenommen wird. Ergeben sich nach der Anmeldung Änderungen der angegebenen Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben in seinem Kundenzugang umgehend gegenüber Medienbild zu korrigieren.
4: Leistungen von Medienbild 4.1 Medienbild stellt ihren Kunden die beschriebene Online-Plattform zur Verfügung. Die Nutzung dieser Online-Plattform oder der Nutzungsumfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, kann von Medienbild an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden.
4.2 Der Anspruch auf Nutzung der Medienbild -Plattform und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen der Regeln der Technik. Medienbild kann ihre Leistungen zeitweilig beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der bei Medienbild eingesetzten Hardware oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient. Medienbild wird in solchen Fällen den berechtigten Interessen der Mitglieder, z. B. durch Vorabinformationen, nachkommen. Medienbild ist aber grundsätzlich nicht verpflichtet, die Verfügbarkeit ihrer Leistungen sicherzustellen.
4.3 Nach Abschluss des Vertrages mit dem Anbieter, ermöglicht Medienbild dem Kunden für einen Zeitraum von 1 Monat den Zugriff auf die von ihm bestellten Bilder. Der Kunde erhält hierfür per E-Mail eine Zugriffsberechtigung, die ihm den Zugriff auf die jeweiligen Bilder bei Medienbild ermöglicht. Der Kunde ist während dieser Zeit dazu berechtigt, diese Bilder aus der von Medienbild betriebenen Internetplattform auf seine eigenen Rechner zu laden. Registrierte Kunden können ohne Bestätigungsmail die Bilder herunter laden.
5: Zahlungsbedingungen5.1 Die Anmeldung als Kunde bei Medienbild ist kostenfrei.
5.2 Medienbild wurde vom Bildurheber mit dem Inkasso beauftragt, so dass der Kunde die im Warenkorb ausgewiesene Lizenzgebühr für die einzelnen Bilder über Medienbild an den Bildautor zahlt. Der Kunde zahlt mit Vorauskasse oder erhält eine Rechnung von Medienbild .
5.3 Zahlungen an Medienbild sind innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zu leisten.
6: Allgemeine Grundsätze 6.1 Die Kunden sind verpflichtet, bei der Nutzung der Medienbild Website sowie der Dienstleistungen von Medienbild die geltendenden Gesetze zu befolgen.
6.2 Der im Warenkorb genannte Preis der jeweils angebotenen Bilder versteht sich als Endpreis inklusive Umsatzsteuer.
6.3 Die auf der Website verwendeten Titel, Beschreibungen und Suchworte werden zur Orientierung und Bildsuche verwendet. Eine sachliche oder fachliche Richtigkeit der zum Bild eingetragenden Daten wird nicht gewährleistet.
7: DatenerhebungDie Kunden werden hiermit davon unterrichtet, dass Medienbild ihre Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt und zu speichert. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergeben. 8: Schlussbestimmungen8.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Die Vertragspartner genügen dem vereinbarten Schriftformerfordernis auch durch die Versendung von Dokumenten per Telefax und E-Mail, soweit nicht für einzelne Erklärungen vertraglich etwas anderes bestimmt ist.
8.2 Es gilt ausschließlich schweizer Recht.
8.3 Gerichtsstand ist Arlesheim. Medienbild hat das Recht, den Vertragspartner auch an seinem Sitz zu verklagen.
8.4 Solte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam ist, oder eine Regelungslücke enthält, berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen. In diesem Falle gilt die der unwirksamen Bestimmung oder der lückenhaften Regelung wirtschaftlich am nächsten kommende Regelung.
Arlesheim, 16.5.06/ia
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